Logistik-GlossarDE1 Min. LesezeitStand: 20. Juli 2026
Grenzbeschlagnahme
Die Grenzbeschlagnahme, auch Grenzbeschlagnahmeverfahren, ist das zollrechtliche Verfahren, mit dem Zollbehörden Waren anhalten, die im Verdacht stehen, Rechte geistigen Eigentums zu verletzen.
Kurzantwort
Zuletzt aktualisiert:
Quelle: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/Gewerblicher-Rechtsschutz/Marken-und-Produktpiraterie/Antrag/Antrag-nach-Gemeinschaftsrecht/antrag-nach-gemeinschaftsrecht.html
Kategorie
Passar Hub: Alles zum neuen Schweizer Zollsystem
Lesezeit
1 min
Wörter
121
ErwÀhnt in
â
Definition & ErklÀrung
Die Grenzbeschlagnahme, auch Grenzbeschlagnahmeverfahren, ist das zollrechtliche Verfahren, mit dem Zollbehörden Waren anhalten, die im Verdacht stehen, Rechte geistigen Eigentums zu verletzen. Rechtsgrundlage in der EU ist die Verordnung (EU) Nr. 608/2013. Rechteinhaber stellen dazu einen Antrag auf TĂ€tigwerden â in Deutschland elektronisch bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz â, worauf der Zoll verdĂ€chtige Sendungen bei der Zollanmeldung oder Beschau zurĂŒckhĂ€lt. Der Anmelder wird informiert; widerspricht er nicht, wird die Ware im vereinfachten Verfahren vernichtet. FĂŒr Spediteure bedeutet das Standzeiten, blockierte Sendungen und RĂŒckfragen der Behörden â eine typische Folge von Produktpiraterie in der Lieferkette, gerade bei E-Commerce-Importen aus Fernost. Wichtig: Auch Transit- und Umschlagware kann betroffen sein. Nicht zu verwechseln mit einem produktsicherheitsbedingten Zollstopp durch die MarktĂŒberwachung oder einer strafprozessualen Beschlagnahme.
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