Logistik-GlossarDE1 Min. LesezeitStand: 26. Juni 2026

Dual-Use-Verordnung

Kurzantwort

Zuletzt aktualisiert: 26. Juni 2026Veröffentlicht: 27. Januar 2026

Quelle: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32021R0821

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Incoterms 2020 Simulator: Wer tragt Kosten & Risiko?

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Definition & Erklärung

Im Unterschied zu rein nationalen Exportkontrollgesetzen schafft die EU-Dual-Use-Verordnung einen einheitlichen Rechtsrahmen für alle Mitgliedstaaten: Sie legt fest, welche Güter, Technologien und Software mit zivil-militärischer Doppelverwendbarkeit exportiert, vermittelt oder durchgeführt werden dürfen. Die aktuell gültige Fassung ist die Verordnung (EU) 2021/821, die unter anderem Menschenrechtskriterien und erweiterte Kontrollen für Cyberüberwachungstechnologien einführte. Vor jedem Exportvorgang prüft der Exportkontrollbeauftragte, ob die betreffenden Güter in Anhang I der Verordnung gelistet sind, welche Genehmigungsart – Einzel- oder Allgemeingenehmigung – ausreicht und ob Endverwender sowie Bestimmungsland unbedenklich sind. Einzelgenehmigungen erteilen die jeweils zuständigen nationalen Behörden – in Deutschland das BAFA, in der Schweiz das SECO. Die Verordnung erfasst nicht nur den physischen Warenexport, sondern auch die Technologieübertragung auf elektronischem Weg oder durch mündliche Weitergabe.

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